Ausnahmetatbestände im BVergG

Kursüberblick

Das Vergaberecht sieht verschiedene Ausnahmetatbestände vor, die es öffentlichen Auftraggeber*innen ermöglichen, Aufträge außerhalb der üblichen Vergabeverfahren zu vergeben. Doch wann sind diese Ausnahmen tatsächlich zulässig, und wie lassen sie sich rechtskonform anwenden? Dieses Seminar gibt Ihnen eine umfassende Einführung in die wichtigsten vergaberechtlichen Sonderregelungen und zeigt, wie Sie rechtliche Spielräume bei der Beschaffung nutzen können.

Von der Definition des Entgeltlichkeitsbegriffs bis zur Abgrenzung von hoheitlichem und privatwirtschaftlichem Handeln werden zentrale Fragestellungen praxisnah beleuchtet. Erfahren Sie, wann Inhouse-Vergaben zulässig sind, welche Voraussetzungen die Vergabe von Bau- und Dienstleistungskonzessionen gelten und welche Sonderregelungen bei Verwaltungsvereinbarungen und öffentlich-öffentlichen Partnerschaften angewendet werden. Durch zahlreiche Beispiele und Fallstudien erhalten Sie fundiertes Wissen, um Altverträge, Forschungs- und Entwicklungsaufträge sowie komplexe Vertragsänderungen rechtssicher zu managen und vergaberechtliche Risiken zu minimieren. Ideal für alle, die rechtliche Sicherheit und Flexibilität in der öffentlichen Beschaffung anstreben.

Kursinhalte

Vergaberechtliche Sonderregelungen verstehen

• Ausnahmetatbestände für öffentliche Aufträge erklären

• Zulässigkeit von Inhouse-Vergaben prüfen

• Voraussetzungen für Bau- und Dienstleistungskonzessionen anwenden

• Verwaltungsvereinbarungen und öffentlich-öffentliche Partnerschaften einordnen

Abgrenzung und Entgeltlichkeitsbegriff

• Entgeltlichkeitsbegriff, Kauf- und Verkaufsprinzip versetehen

• Hoheitliches vs. privatwirtschaftliches Handeln analysieren

• Altverträge, „change requests“ und Vertragsänderungen bewerten

• Dienstleistungsmonopole und zentrale Beschaffungsstellen berücksichtigen

Sonderfälle und Risikomanagement

• Gesellschaftsrechtliche Beteiligungen und eingekapselte Auftragsverhältnisse erläutern

• Rechtsnachfolge in Aufträge und Vertragsänderungen regeln

• Schlankes Vergaberegime und Neuerungen durch Bundesvergabegesetz (BVergG 2018) anwenden

• Ex-ante-Bekanntmachungen zur Risikominimierung einsetzen

Direktvergabe und Verhandlungsverfahren

• Verfahren ohne Bekanntmachung und nur mit einem Unternehmen gestalten

• Rahmenvereinbarungen und Rahmenverträge korrekt anwenden

• Jüngste Rechtsprechung des EuGH, Verwaltungsgerichte, Verwaltungsgerichtshof (VwGH) und Oberster Gerichtshof (OGH) einbeziehen

Forschungs-, Entwicklungs- und Finanzleistungen

• Forschungs- und Entwicklungsaufträge rechtskonform vergeben

• Miet-, Pacht- und Arbeitsverträge in öffentlichen Aufträgen korrekt anwenden

• Finanzielle Dienstleistungen im öffentlichen Sektor sicher abwickeln