Verwaltungsverfahren nach dem AVG - Basiswissen

Kursüberblick

Das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) regelt die Zuständigkeiten, Abläufe, und Rechtsmittel in Österreich im Zusammenhang mit der Erlassung von Bescheiden der allgemeinen Verwaltung. Ob auf Bundes-, Landes- oder Gemeindeebene – das AVG betrifft zentrale Verfahren der Verwaltung. Für Jurist*innen, Sachbearbeiter*innen sowie Sachverständige ist es daher unerlässlich, das Verwaltungsverfahren nach dem AVG zu verstehen, um die rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen eines Sachverhalts zu klären und eine rechtsrichtige Entscheidung (den Verwaltungsakt/Bescheid) zu treffen.

Im 1-tägigen Seminar der ARS Akademie erfahren Sie mehr über die Abwicklung eines Verwaltungsverfahrens nach dem AVG – von der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit über alle Stufen des Ermittlungsverfahrens bis zur Erlassung von Bescheiden und deren Rechtskraft sowie die Grundzüge der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Ein weiterer Schwerpunkt des Kurses liegt auf der elektronischen Verfahrensführung: Sie erfahren, wie die elektronische Signatur und die digitale Aktenführung den Verwaltungsprozess verändern. Die Anforderungen der digitalen Verfahrensabwicklung sowie der Umgang mit Beweisen und die Vermeidung von Verfahrensmängeln werden beleuchtet und von unserem Experten erläutert.

Zusätzlich gewinnen Sie Sicherheit bei Berufungsverfahren im Gemeindebereich sowie im Rechtsschutz durch Beschwerden an das Verwaltungsgericht. Abgerundet wird das Seminar durch die Grundzüge des Zustellrechts nach dem Zustellgesetz. Die Entwicklunge der Novelle zum AVG stehen zudem im Fokus. Ziel der Novelle zum AVG ist es Großverfahren zu erleichtern und zu beschleunigen. Künftig können die besonderen Verfahrensregeln bereits ab 50 statt bisher 100 Beteiligten angewendet werden. Weitere Maßnahmen wie frühere Fristsetzungen, der Teilschluss von Ermittlungsverfahren, neue Regeln für Edikte samt Aufhebung der Ediktalsperre sowie die vereinfachte Heranziehung nicht-amtlicher Sachverständiger sollen Verwaltungsverfahren kostengünstiger, digitaler und schneller machen.

Kursinhalte

• Grundsätze des Verwaltungsverfahrens

  • Anwendungsbereich des Verwaltungsverfahrensrechts

  • Abgrenzung zu anderen Rechtsbereichen im Verwaltungsrecht

  • Sachliche und örtliche Zuständigkeit

• Parteistellung und Parteienrechte

  • Anhörung der Parteien im Verwaltungsverfahren (Parteiengehör)

  • Akteneinsicht

• Abwicklung eines Verwaltungsverfahrens nach dem Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 – AVG

  • Einzelnen Verfahrensschritte von Antrag bis behördlicher Erledigung: Antrag, Rechtsbelehrungen und Aktenvermerke, Beweisverfahren, Beweismittel (insb Sachverständige/Gutachten),Parteiengehör, Bescheid, dessen Wirkungen und Rechtsmittel

  • Anforderungen an die digitale Verfahrensabwicklung (elektronische Signatur und elektronische Aktenführung)

• Bestandteile eines Verwaltungsverfahrens

  • Die Mündliche Verhandlung

  • Beweise sammeln und vorlegen

  • Vermeidung von Mängeln und von Verfahrensverzögerungen

  • Bescheide: Mindestbestandteile und Rechtswirkungen (Ab wann ist ein Bescheid rechtskräftig?)

  • Verfahrenskosten

  • Rechtsschutz durch die Erhebung einer Beschwerde an das Verwaltungsgericht

• Weitere Programm des Seminars zum Verwaltungsverfahren

  • Grundzüge des Zustellrechts nach Zustellgesetz

  • Besonderheiten des Berufungsverfahren für den Gemeindebereich

  • Jüngsten Novellen (auch jene zu den Großverfahren und zu den Änderungen bei den Sachverständige) & Ausbilck auf weitere Entwicklungen im AVG

Wichtige Informationen

iZm: Hauptverband der allgem. beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Ö., Landesverband W, NÖ, Bgld. –10 % Ermäßigung für Mitglieder aller Landesverbände des Hauptverbandes