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Recht & Verfahren

Video-Sharing-Plattform-Dienst (AVMD-RL)

Ein Video-Sharing-Plattform-Dienst ist ein Dienst, dessen Hauptzweck oder ein trennbarer Teil davon darin besteht, Sendungen oder nutzergenerierte Videos der Allgemeinheit anzubieten, für die der Anbieter keine redaktionelle Verantwortung trägt, deren Organisation er aber bestimmt, etwa durch Anzeige, Verschlagwortung oder Abfolge (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste in der Fassung der Novelle 2018).

Mit dieser Kategorie wurden Plattformen erstmals in das Medienregulierungsrecht einbezogen, ohne sie den Anbietern klassischer Mediendienste gleichzustellen.

Die Pflichten sind auf den Schutz vor bestimmten Inhalten ausgerichtet: geeignete Maßnahmen gegen Inhalte, die Minderjährige beeinträchtigen können, gegen Aufstachelung zu Gewalt und Hass sowie gegen Inhalte, deren Verbreitung eine Straftat darstellt. Hinzu kommen Anforderungen an Melde- und Beschwerdemechanismen, Alterskontrollen, elterliche Kontrolle und die Kennzeichnung von Werbung.

Umgesetzt sind sie in Österreich im Audiovisuelle-Mediendienste-Gesetz und im Kommunikationsplattformen-Gesetz, beaufsichtigt von der Kommunikationsbehörde Austria. Ergänzend gelten die Vorgaben des Gesetzes über digitale Dienste.