Zum Inhalt springen
LawFinder
Recht & Verfahren

Amtsblatt der Europäischen Union

Das Amtsblatt der Europäischen Union ist das offizielle Verkündungsorgan der Union. Es erscheint in allen Amtssprachen und ist in seiner elektronischen Fassung rechtsverbindlich.

Es gliedert sich in zwei Hauptreihen: In der Reihe L werden Rechtsvorschriften veröffentlicht, also Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse und internationale Abkommen, in der Reihe C Mitteilungen und Bekanntmachungen wie Entschließungen, Stellungnahmen, Ausschreibungen und Zusammenfassungen von Urteilen.

Die Veröffentlichung hat konstitutive Bedeutung: Rechtsakte treten zu dem in ihnen genannten Zeitpunkt in Kraft, mangels Angabe am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung. Zugänglich ist das Amtsblatt über die Datenbank EUR-Lex, die zusätzlich konsolidierte Fassungen, Vorarbeiten und die Rechtsprechung des Gerichtshofs bereitstellt.

Für die Praxis ist die genaue Fundstelle beim Zitieren unionsrechtlicher Vorschriften maßgeblich, ebenso die Unterscheidung zwischen ursprünglicher und konsolidierter Fassung. Das nationale Gegenstück ist das Bundesgesetzblatt, abrufbar über das Rechtsinformationssystem des Bundes.