Prokura: Haftung, Rechte, Pflichten

Kursüberblick

Die Prokura zählt zu den weitreichendsten Vertretungsbefugnissen im Unternehmensrecht – und bringt entsprechend hohe Haftungsrisiken für Prokurist*innen mit sich. Entscheidungen im Tagesgeschäft können unmittelbare rechtliche Konsequenzen gegenüber dem Unternehmen, Behörden oder Dritten auslösen.
Im Mittelpunkt stehen typische Praxisfragen rund um Umfang und Grenzen der Prokura. Wer darf Prokura erteilen, welche Geschäfte sind umfasst und wo liegen die rechtlichen Grenzen? Auch Umlaufbeschlüsse, Mehrheitsverhältnisse und der Einsatz elektronischer Medien werden im Zusammenhang mit der Beschlussfassung eingeordnet.

Konkrete Haftungssituationen zeigen, wo Risiken entstehen: Verantwortlichkeit gegenüber Geschäftspartner*innen, Haftung gegenüber Dritten sowie verwaltungs- und strafrechtliche Konsequenzen. Themen wie faktische Geschäftsführung, falsus procurator oder Haftung in Insolvenz und Liquidation verdeutlichen die Tragweite der Rolle. Relevante Vorschriften aus dem Gewerberecht, Arbeitnehmerschutz oder dem Korruptionsstrafrecht machen deutlich, wie stark die Tätigkeit von Prokurist*innen reguliert ist. Fragen zur Ausländerbeschäftigung oder zu verantwortlichen Beauftragten ergänzen das Bild.

Auch die arbeitsrechtliche Gestaltung der Prokura beeinflusst Handlungsspielräume und Risiken. Vertragsklauseln, All-in-Vereinbarungen, Konkurrenzverbote oder die Beendigung des Dienstverhältnisses werden aus Sicht von Unternehmen und Prokurist*innen betrachtet. Checklisten und konkrete Fallkonstellationen helfen dabei, typische Fehlerquellen zu erkennen und die eigene Rolle rechtssicher auszuüben.

Kursinhalte

Allgemeine Fragen zur Prokura

• Modalitäten der Erteilung & Vertragliche Regelungen

• Art und Umfang der Prokura, Abgrenzungen

• Treue- & Verschwiegenheitspflicht, Wettbewerbsverbot

• Begleitmaßnahmen (Haftungsvorsorge)

• Erlöschen der Prokura

Haftung der Prokuristen gegenüber

• dem Geschäftsherren, der öffentlichen Hand und Dritten

• Falsus procurator und faktische Geschäftsführung

• Pflichten und Haftung in der Insolvenz oder Liquidation

• Haftungsbefreiungen, Weisungen

• Absicherungsstrategien und Versicherungsmöglichkeiten

Verwaltungs(straf)rechtliche Verantwortlichkeiten

• Relevante Verwaltungsnormen

• Gewerberechtliche Geschäftsführer

• Verantwortliche Beauftragte

• Betriebsanlagenrecht für die Einhaltung des Arbeitnehmerschutzrechts/ Arbeitnehmerschutz

• Ausländerbeschäftigungsgesetz / Absicherung

Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz

• Erweiterung der Strafbarkeit im Inland

• Amtsträgerbegriff

• Vorteilsannahme und Vorteilszuwendung (zur Beeinflussung)

• Verbotene Intervention

Arbeitsrechtliche Einordnung der Prokuristen

• Betriebsverfassung / Kündigungsschutz / Arbeitszeitrecht

• Gestaltung des Arbeitsvertrages

• Beendigung des Arbeitsvertrages

• Gestaltung von Arbeitsverträgen aus 2 Perspektiven: Als Führungskraft (Prokurist) und als Dienstnehmer: